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15.02.20231 Leserbrief
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Berlin: Weitere Stimmen aus Briefwahl auszuzählen
Berlin. Zwei Tage nach der Wiederholungswahl in Berlin müssen noch Wählerstimmen aus etwa 450 liegengebliebenen Wahlbriefen gezählt und dem Ergebnis hinzugefügt werden. Das sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Dienstag. Die Wahlbriefe kamen laut Bröchler offenbar spät im Bezirk Lichtenberg an und blieben am Sonntag bei der Auszählung liegen. Wie es dazu kam, müsse der Bezirkswahlausschuss noch klären. Die »Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet«. Nach dem vorläufigen Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl liegt die SPD auf dem zweiten Platz nur 105 Stimmen vor den Grünen. (dpa/jW)
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Reinhard Hopp aus Berlin 14. Feb. 2023 um 20:47 UhrHab’ ich’s nicht schon immer gesagt? Brieftauben wären für die Briefwahl allemal sicherer gewesen als die profit-verkommene Post, die ihrem altehrwürdigen Namen schon lange nicht mehr gerecht wird. Früher wäre in einem analogen Fall von Staatsversagen wahrscheinlich sogar der Kaiser zurückgetreten.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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