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17.08.2022
- → Antifaschismus
Verbot von inszeniertem Habeck-Prozess bestätigt
Dresden. Die von der rechten Splitterpartei Freie Sachsen geplante Inszenierung eines Prozesses gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) bleibt verboten. Nachdem das als eine Art Straßentheater gedachte Vorhaben sowohl von der Versammlungsbehörde als auch vom Dresdner Verwaltungsgericht untersagt worden war, bestätigte am Montag auch das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen das Verbot. Sein Beschluss sei unanfechtbar, teilte es mit. Das Stück sollte am Montag abend bei einer Kundgebung auf dem Marktplatz in Heidenau aufgeführt werden. Im Kern sollte es darum gehen, Habeck den Prozess zu machen und an einen Pranger zu stellen. Dabei sollte eine Puppe den Grünen-Politiker darstellen. (dpa/jW)
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