Waffen an Ukraine: Union für Ampelantrag

Berlin. Die Fraktionen der Ampelkoalition und die Union wollen an diesem Donnerstag im Bundestag einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen beschließen. Darauf hätten sich beide Seiten verständigt, erfuhr dpa am Mittwoch aus Unionskreisen. Auch aus der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurde ein entsprechender Kompromiss bestätigt. Die Unionsfraktion will sich demnach dem von der Ampel vorgelegten Antrag anschließen und ihren weitergehenden zurückziehen, nachdem Änderungen am Entwurf der Regierungskoalition erreicht worden seien.

Die Unionsfraktionsspitze hatte zuvor als Bedingung für ihre Zustimmung zu einem gemeinsamen Antrag eine Entkopplung vom geplanten 100-Milliarden-Euro-»Sondervermögen« für die Bundeswehr genannt. Das soll nach den Informationen aus Unionskreisen nun neutral erwähnt werden. (dpa/jW)