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15.03.2022
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SPD: Offen für Debatte über Basisschutz
Berlin. In der Debatte um die künftigen Coronaauflagen in Deutschland hat sich die SPD bereit erklärt, in begrenztem Ausmaß über weitergehende bundesweite Maßnahmen als bisher geplant zu reden. Gleichzeitig verteidigte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Montag in Berlin das Vorhaben, nach dem 20. März Auflagen über einen bundesweiten Basisschutz hinaus von Entscheidungen der jeweiligen Landesparlamente abhängig zu machen. Jeder, der Maßnahmen des Basisschutzes aufrechterhalten »und an der einen oder anderen Stelle auch verstärken« wolle, finde in der SPD einen offenen Gesprächspartner, so Kühnert. Über die Details der Anschlussregelung soll am Donnerstag bei einer Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler und am Freitag mit einer erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag entschieden werden. (dpa/jW)
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