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04.12.2021
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Veranstaltungen
»Menschenrechte in Kuba«. Vortrag und Diskussion u. a. mit Volker Hermsdorf. Wie steht es um die Menschenrechte in der sozialistischen Gesellschaft? Was wurde errungen, und wie verletzt die US-Blockade die Menschenrechte der elf Millionen Kubaner? Sonnabend, 4.12., 17 Uhr, Zugang zur Onlineveranstaltung unter: www.unblock-cuba.org. Veranstalter: Unblock Cuba
»Basar für die Solidarität mit Kuba«. Es ist uns gelungen, dem Botanischen Garten in Pino del Río (Kuba) einen Bus zu finanzieren, und Kuba braucht weiterhin unsere Solidarität. Wir verkaufen spanisch- und deutschsprachige Bücher, Schallplatten, Grafiken, Kunsthandwerk uvm. Zudem gibt es Essen und Getränke auf Spendenbasis. Sonnabend, 4.12. und 11.12., 12–19 Uhr, Berlin, Galerie Olga Benario, Richardstr. 104 (U-Bhf. Karl-Marx-Straße). Veranstalter: Freundschaftsgesellschaft Berlin–Kuba e. V.
»Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien«. Demonstration. Sonnabend, 4.12., 15 Uhr, Hamburg, Kunsthalle, Glockengießerwall 5. Veranstalter: Bündnis gegen rechts
»Aktionskonferenz ›Abrüsten statt aufrüsten‹«. Weitere Infos: www.abruesten.jetzt, erforderliche Anmeldung an: frieden-und-zukunft@t-online.de. Sonntag, 5.12., 11 Uhr, hybride Veranstaltung, Frankfurt/Main, Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69–77. Veranstalter: Arbeitsausschuss der Initiative »Abrüsten statt aufrüsten«
Alle Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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