-
17.05.2021
- → Ausland
Wahlen in Äthiopien erneut verschoben
Addis Abeba. Äthiopien hat seine zuletzt für den 5. Juni angesetzte Parlamentswahl erneut verschoben. Die nationale Wahlkommission begründete das am Sonnabend mit organisatorischen Gründen. Ursprünglich war sie für den vergangenen August geplant gewesen, dann aber wegen der Coronapandemie erstmals verschoben worden. Die damals in der nördlichen Region regierende Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) hatte sich der Verschiebung widersetzt und im September ihre Regionalwahlen abgehalten. Seit Anfang November dauert seitdem ein Konflikt zwischen der TPLF und der Zentralregierung in Addis Abeba an. Einen neuen Termin für den Wahlgang gibt es noch nicht. (dpa/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!