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Aus: Ausgabe vom 10.05.2021, Seite 2 / Inland

SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidaten

Berlin. Der SPD-Bundesparteitag hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigt. Er erhielt am Sonntag mit 513 Jastimmen die Mehrheit der Delegiertenvoten. Es gab 20 Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen. In seiner Rede hatte Scholz zuvor seinen Anspruch auf die Regierungsführung bekräftigt. Der Parteitag beschloss zudem das Programm der SPD für die Bundestagswahl. Das Hartz-IV-System wolle man durch ein »Bürgergeld« ersetzen. In der Altersversorgung soll demnach ein Rentenniveau von mindestens 48 Prozent dauerhaft gesichert werden. Für sehr Reiche wolle die SPD die Steuern erhöhen, auch durch die Wiedererhebung der Vermögenssteuer. (AFP/jW)

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