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Aus: Ausgabe vom 15.01.2021, Seite 5 / Inland

Doch kein Exportverbot für Brennelemente

Berlin. Das im Koalitionsvertrag der Regierung vorgesehene Verbot der Lieferung von Brennelementen an bedenkliche Atomkraftwerke im Ausland wird es nicht geben. Das Exportverbot werde »in dieser Legislaturperiode zu unserem Bedauern nicht mehr kommen«, sagte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, der Taz (Donnerstagausgabe). Das Ministerium hatte dem Bericht zufolge einen Gesetzentwurf erstellt, der nun wegen verfassungsrechtlicher Bedenken nicht weiter verfolgt werde, schrieb die Zeitung. (dpa/jW)