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Nach CDU-Vorstoß: Kritik an »Onlinebundestag«

Berlin. Ein Vorstoß aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, angesichts der hohen Corona­infektionszahlen zu reinen Onlinesitzungen des Parlaments überzugehen, stößt bei anderen Fraktionen auf Ablehnung. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) warf der CDU-Abgeordneten Elisabeth Motschmann, die Onlineabstimmungen als »ohnehin längst überfällig« bezeichnet hatte, gegenüber dpa ein »desolates Parlamentsverständnis« vor. »Konsequent weitergedacht« würde das bedeuten, dass »die Abgeordneten auch mit dem Cocktail am Strand auf den Malediven Entscheidungen über die Zukunft dieses Landes treffen könnten«. Die Grünen-Abgeordnete Britta Haßelmann betonte, dass das Parlament in der Coronakrise gezeigt habe, dass es arbeitsfähig sei. (dpa/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 11.01.2021, Seite 4, Inland

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