Gegründet 1947 Donnerstag, 25. April 2024, Nr. 97
Die junge Welt wird von 2751 GenossInnen herausgegeben
Aus: Ausgabe vom 25.11.2020, Seite 4 / Inland

Kommune zahlt an Neonazis

Erfurt/Magdala. Nachdem die Gemeinde Magdala im Landkreis Weimarer Land 2018 ein Neonazikonzert verhindert hatte, zahlt sie nun eine hohe Summe als Schadenersatz an den Veranstalter. Die Kommune habe sich im Rahmen eines Vergleichs verpflichtet, 25.000 Euro zu zahlen, erklärten Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und ein Sprecher des Landgerichts Erfurt übereinstimmend gegenüber dpa. Hintergrund für den Vergleich ist eine Klage des Veranstalters gegen die Gemeinde, die das Konzert durch Sperrung eines Feldwegs verhindert hatte. Das Landgericht Erfurt hatte 2019 im Zuge eines Zivilverfahrens festgestellt, dass diese Sperrung rechtswidrig war. Maier hatte die Gemeinde nach eigenen Angaben »inständig darum gebeten«, dem Vergleich nicht zuzustimmen. (dpa/jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Irmela Mensah-Schramm: Stoppt die Klagerei Kaum etwas ist für eine engagierte Zivilgesellschaft schlimmer zu ertragen, als wenn die Kommunen ihr in den Rücken fallen. Was muss eigentlich noch passieren? Die Behörden haben wohl Angst vor dem Na...