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16.10.2020
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Veranstaltungen
»Antisemitisches Verschwörungsdenken und HipHop-Kultur«. Vortrag und Dikussion mit Dr. phil. Annette Seidel-Arpaci, Reihe »Antisemitismus, Autoritarismus und rechter Terror«. Heute, Freitag, 16.10., 19 Uhr, Kettelerhaus, Kettelerstr. 21, Sulzbach-Rosenberg. Veranstalter: Punk e. V. München, Kurt-Eisner-Verein
»Wie von Sofortmaßnahmen zum Bruch mit dem neoliberalen Regime kommen?« Aktionskonferenz. In der jetzigen Krise braucht es neben Soforthilfen eine grundlegende Wende. Es diskutieren Vertreter aus zahlreichen Initiativen, Info/Programm: kurzelinks.de/aktionskonferenz. Sonnabend, 17.10., 14 Uhr, »WUK«, Initiativenraum, Währinger Str. 59, Wien. Anmeldung: obemeata-gimoh@armutsnetzwerk.wien. Veranstalter: Personenkomitee »Selbstbestimmtes Österreich«
»Wir feiern zusammen! Wir halten zusammen!« Begegnungsfest. Infostände zu Möglichkeiten der Unterstützung von Geflüchteten. Sonnabend, 17.10., 15 Uhr, Haupteingang der Erstaufnahmeeinrichtung, Max-Liebermann-Str. 36 c, Leipzig. Veranstalter: »Seebrücke« (Leipzig), Initiative »Weltoffenes Gohlis«, Amnesty International
»Frente Unido America Latina – Hände weg von Venezuela!« Solidaritätskundgebungen. Sonnabend, 17.10., und Sonntag, 18.10., jeweils 14 Uhr, Brandenburger Tor/Pariser Platz, Berlin. Veranstalter: Berliner Bündnis »Hände weg von Venezuela«, »Cabildo Berlin – Chile«
Alle Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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