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13.06.2020
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Veranstaltungen
»Gemeinsam gegen VerschwörungstheoretikerInnen, AntisemitInnen und Nazis!« Protestkundgebung. Samstag, 13.6., 14.30 Uhr, Burgplatz, Düsseldorf. Veranstalter: Düsseldorf stellt sich quer
»Rassismus, Sexismus und Klasse – Herrschaft im globalen Kapitalismus«. Webinar der Reihe »Politikakademie für junge Aktive bis 35 Jahre«, mit Aurelie Mattmüller (Politikwissenschaftlerin) und Julia Killet (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern). Samstag, 13.6., 13 Uhr. Anmeldung: Julia.Killet@rosalux.org, Link wird dann zugeschickt. Veranstalter: Kurt-Eisner-Verein
»Black Lives Matter«. Kundgebung gegen Rassismus, Diskriminierung, menschenverachtendes Verhalten und Faschismus. Sonntag, 14.6., 12.30 Uhr, Kaiserplatz, Stolberg. Veranstalter: Die Linke u. a.
»So geht solidarisch! – Aktionstag«. Das Unteilbar-Bündnis ruft dazu auf, in diversen Städten, ein Band der Solidarität für eine solidarische Gesellschaft und gegen Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen aufzuspannen. Sonntag, 14.6., 14 Uhr, Info: www.unteilbar.org/sogehtsolidarisch/. Veranstalter: Unteilbar-Bündnis
»Capitalism means: I can’t breathe – die SDAJ im Interview mit der CP USA«. Livestream, mit Maicol David Lynch (CP USA). Black lives matter! Solidarität mit den Protesten in den USA! Sonntag, 14.6., 19 Uhr, https://kurzelinks.de/youtube-sdaj. Veranstalter: SDAJ
Alle Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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