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25.01.2020
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Veranstaltungen
»Antifaschistisches Gedenken in Marzahn – Geht nur ohne die AfD«. Antifaschistinnen und Antifaschisten wollen ein würdiges Gedenken an die Auschwitz-Befreiung und nicht hinnehmen, dass die AfD von der BVV Marzahn-Hellersdorf zu diesem Gedenken eingeladen wurde. Sonnabend, 25.1., 11 Uhr, Parkfriedhof Marzahn, Stele für die Opfer der Zwangsarbeit, Wiesenburger Weg 10, Berlin. Infos: keinraumderafd.blogsport.eu.
»Was bedeutet Rosa Luxemburg uns noch heute?« Politischer Stammtisch. Sonnabend, 25.1., 11 Uhr, »Prestige«, Färberwaidweg 2, Erfurt. Veranstalter: Rotfuchs-Gruppe Erfurt-Weimar
»Free Julian Assange«. Soliaktion, mit Live-Schaltung zu den Gilets Jaunes (»Gelbwesten« aus Frankreich) am Folterknast HMP Belmarsh in London. Sonnabend, 25.1., 16 Uhr, Chlodwigplatz, Köln. Aufrufer: candles4assange.de
»Nein zu NATO-Kriegsmanövern – Stopp «Defender 2020!» Die BRD wird logistische Drehscheibe dieses europäischen Militärmanövers entlang der russischen Westgrenze. Bundeswehr und Deutsche Bahn AG haben bereits Vereinbarungen getroffen. Aktionskonferenz für bundesweite Proteste, Sonntag, 26.1., 13–17 Uhr, Sportgymnasium, Salomonstraße 10, Leipzig. Aufrufer: ATTAC, Globale e. V. Leipzig u. a.
«Erinnern an Auschwitz heißt: Entschieden handeln gegen rechts!» Gedenkveranstaltung an die Opfer der Nazis. Sonntag, 26.1., 15 Uhr, vor dem Jüdischen Friedhof, Schwarzwaldstraße, Müllheim. Veranstalter: Friedensrat Markgräflerland
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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