Stoltenberg: Keine Signale für Rettung des INF-Abrüstungsvertrags

Brüssel. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht keine Anzeichen dafür, dass der INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen noch gerettet werden kann. »Leider haben wir keine Signale dafür gesehen, dass Russland gewillt ist, seine internationalen Verpflichtungen im Rahmen des INF-Vertrags zu erfüllen«, sagte Stoltenberg dem Spiegel. Wenn sich das nicht bis zum 2. August ändere, werde der Vertrag tot sein.

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der NATO-Partner gekündigt. Washington behauptet weiterhin ohne Vorlage von Beweisen, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem namens SSC-8 (Russisch: 9M729) verletze. Moskau bestreitet das und sieht daher keinen Grund, der »Kündigungsfrist« bis zum 2. August nachzukommen und die SSC-8 zu zerstören. (dpa/jW)