Ukraine verlässt Plenum des Europarats

Strasbourg. Bei der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) hat sich der Streit über die Rückkehr Russlands in das Gremium verschärft. Die ukrainische Delegation verließ am Mittwoch das Plenum und drohte, die Arbeit in allen Gremien des Europarats auszusetzen.

Zuvor hatte das Gremium eine Resolution gebilligt, die Moskau alle Rechte in der Versammlung dauerhaft zurückgibt. Bereits am Montag wurde Russland provisorisch nach fünfjähriger Pause sein Stimmrecht wieder zugesprochen, damit die Abgeordneten an der Sitzung teilnehmen konnten.

»Das ist mein letzter Tag in der PACE. Die nächste Oberste Rada entscheidet selbst, ob sie an der Arbeit dieser diskreditierten Organisation teilnimmt«, schrieb Delegationsleiter Wladimir Arjew bei Facebook. Er bezog sich damit auf die am 21. Juli vorgezogene Parlamentswahl in der Ukraine. (dpa/jW)