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26.06.2019

Amateure und Profis

Europarat beendet Russland-Sanktionen

Von Reinhard Lauterbach
Mit der Wiederherstellung des Stimmrechts der russischen Abgeordneten hat der Europarat vermieden, sich selbst ein Bein zu stellen. Denn Russland hatte im Gegenzug 2017 die Beitragszahlung eingestellt und damit die Bereitschaft signalisiert, aus dem Gremium ausgeschlossen zu werden. Diese Konsequenz wollten die Sanktionsbefürworter dann letztlich doch nicht riskieren. Ein Ausschluss Russlands hätte auch bedeutet, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte i...

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