Gegründet 1947 Montag, 16. Juni 2025, Nr. 136
Die junge Welt wird von 3011 GenossInnen herausgegeben
Aus: Ausgabe vom 22.05.2019, Seite 4 / Inland

Gericht: NPD-Plakate zu Recht abgehängt

Dresden. NPD-Wahlplakate hat die Stadt Zittau nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zu Recht abhängen lassen. Mit der Aufschrift »Stoppt die Invasion: Migration tötet« erfüllten die Plakate den Straftatbestand der Volksverhetzung, wie aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichtes hervorgeht. Damit sei ein Eilantrag der NPD gegen die Maßnahme der Stadt abgelehnt worden, teilte das Gericht am Dienstag mit. (dpa/jW)

links & bündig gegen rechte Bünde

Jetzt den kostenlosen jW-Newsletter abonnieren – täglich das Beste aus der Tageszeitung junge Welt, direkt in Ihr Postfach. Ihre E-Mail-Adresse wird natürlich niemals an Dritte weitergegeben.

Mehr aus: Inland

                                                                   junge Welt stärken: 1.000 Abos jetzt!