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06.05.2019
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Seehofer-Plan: Bundesländer skeptisch
Berlin. Nur wenige Landesregierungen können sich vorstellen, Abschiebehäftlinge in normalen Gefängnissen unterzubringen. Eine Umfrage des »Mediendienstes Integration« ergab, dass elf von 16 Bundesländern grundsätzlich nicht vorhaben, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Eine entsprechende Regelung sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, über den demnächst im Bundestag beraten werden soll. Allerdings wäre das nur erlaubt, wenn die Ausreisepflichtigen von den Strafgefangenen räumlich getrennt untergebracht werden. Bundesweit gibt es aktuell rund 490 Abschiebehaftplätze. (dpa/jW)
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