Einigung zu EU-»Verteidigungsfonds«

Brüssel. Die europäische Rüstungsindustrie erhält im nächsten Jahrzehnt mehrere Milliarden Euro Zuschuss. Das EU-Parlament und die Mitgliedsstaaten haben sich am Mittwoch in Brüssel mit der EU-Kommission auf die Einrichtung eines europäischen »Verteidigungsfonds« geeinigt, wie EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska erklärte. Die Einigung sieht vor, dass grundsätzlich nur Unternehmen mit Hauptsitz in der EU oder assoziierten Ländern Unterstützung erhalten können. Tochterfirmen von Konzernen etwa aus den USA, Kanada, Russland oder China sind demnach nicht anspruchsberechtigt. Allerdings kann es Ausnahmen von dieser Regel geben, wenn »Sicherheits- und Verteidigungsinteressen der EU und der Mitgliedsstaaten nicht gefährdet werden«, so die Kommission. (AFP/jW)