-
25.08.2018
- → Ausland
Österreich: Keine Anklage wegen Liederbuchs
Wien. Nach dem Skandal um ein Burschenschaftsliederbuch mit antisemitischen Texten wurden in Österreich sämtliche Ermittlungsverfahren dazu eingestellt. Wie die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt mitteilte, konnte das Verfahren gegen vier Personen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz wegen Verjährung nicht fortgeführt werden. Die Gruppe stand im Verdacht, für die Zusammenstellung und die Illustration der Liederbücher verantwortlich zu sein. (dpa/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
