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09.01.2018
- → Ausland
Ankara verlängert Ausnahmezustand erneut
Istanbul. Der Ausnahmezustand in der Türkei soll zum sechsten Mal seit dem Putschversuch vom Juli 2016 verlängert werden. Das Kabinett habe dies am Montag empfohlen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Bekir Bozdag in der Hauptstadt Ankara. Das Parlament muss noch zustimmen. Dort hat die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan eine Mehrheit.
Erdogan hatte den Notstand nach dem gescheiterten Staatsstreich vom 15. Juli 2016 ausgerufen und kann seitdem weitestgehend per Dekret regieren. Zudem sind die Grundrechte eingeschränkt. Zehntausende Menschen sitzen wegen angeblicher Verwicklung in den Putsch in Untersuchungshaft. Mehr als 150.000 Menschen wurden vom Dienst suspendiert oder entlassen. (dpa/jW)
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