De Maizière will Aufgaben bündeln

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die engere Zusammenarbeit der deutschen Sicherheitsbehörden als große Aufgabe für die nächste Regierung. Beim Herbstempfang von Bundesverfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND), Bundeskriminalamt (BKA) sowie Bundespolizei in Berlin sagte er am Montag abend, er werde die »Abwehrfähigkeit Deutschlands bei Cyberangriffen« und die Bündelung der Aufgaben der Sicherheitsbehörden in großem Umfang vorantreiben.

De Maizière machte auch deutlich, dass auf europäischer Ebene eine Reihe von Großprojekten im Sicherheitsbereich anstünden, etwa die Einführung eines gemeinsamen Ein- und Ausreiseregisters für den Schengen-Raum. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sagte, seine Behörde habe allein in diesem Jahr bislang 283.000 Observationsstunden geleistet. Diese Zahl zeige, wie stark die Sicherheitsbehörden gefordert seien. BND-Chef Bruno Kahl wies derweil Kritik an der Datensammelpraxis der deutschen Geheimdienste zurück. Immer wieder würden die Sicherheitsbehörden als »maßlose Falken ohne Respekt für Bürgerrechte« dargestellt. »Das ist natürlich Unfug«, sagte er. BKA-Chef Holger Münch hob ebenfalls die Notwendigkeit einer stärkeren Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden hervor. (AFP/jW)