SPD fordert »Aufrüstung light«

Berlin. Die SPD macht den Verzicht auf die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung ab sofort zur Bedingung fürs Mitregieren: »Mit der SPD in der Regierung wird es das nicht geben«, versprach Frak­tionschef Thomas Oppermann in der Rheinischen Post (Donnerstagausgabe). Oppermann und SPD-Rüstungsexperte Rainer Arnold machten ferner in einem Papier (»Leitgedanken«) darauf aufmerksam, dass der Sprung von derzeit 1,2 Prozent auf das NATO-Ziel von zwei Prozent einer Anhebung auf jährlich 70 Milliarden Euro im Staatshaushalt gleichkomme. Eine Rüstungsspirale sei die zu erwartende Folge. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisierte am Donnerstag die Kritik: Das Zwei-Prozent-Ziel sei von der »rot-grünen« Bundesregierung unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im NATO-Bündnis mit verabredet worden, sagte von der Leyen der Passauer Neuen Presse am Donnerstag. (AFP/jW)