-
17.11.2016
- → Ausland
UNO verabschiedet Resolution zur Krim
New York. Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung hat eine Resolution zur Verurteilung von Verstößen gegen die Menschenrechte auf der Krim beschlossen. Für den Text stimmten am Dienstag (Ortszeit) in New York 73 Länder, 23 Staaten votierten dagegen, und 76 der insgesamt 193 Mitgliedsländer enthielten sich. In der Resolution wird Moskau dazu gedrängt, UN-Beobachter auf die ukrainische Halbinsel Krim zu lassen, die sich 2014 von der Ukraine abgespalten und Russland angeschlossen hatte. Der Text war von der Ukraine mit der Unterstützung von 40 Staaten, darunter die USA, Frankreich und Großbritannien, eingebracht worden. Gegen den Antrag stimmten unter anderem Russland, China, Syrien, der Iran, Indien, Südafrika und Venezuela. (AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!