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13.06.2016
- → Inland
Armee und Polizei sollen zusammen trainieren
Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die staatlichen Repressionsorgane enger miteinander verzahnen: Sie hat sich für gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr ausgesprochen. Angeblich sollen diese der Terrorabwehr dienen. Das sagte von der Leyen der Welt am Sonntag. Auf dem Übungsprogramm stünden dann etwa der Schutz von Gebäuden oder die Sicherung von U-Bahnhöfen. »Das wäre für alle Beteiligten eine neue Qualität der Zusammenarbeit«, so die Ministerin. Nach diversen Änderungen des Grundgesetzes sieht dieses die Möglichkeit von Einsätzen der Armee im Inneren vor. (AFP/jW)
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