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Aus: Ausgabe vom 02.05.2016, Seite 5 / Inland

Integrationsgesetz in Ressortabstimmung

Berlin. Die Bundesregierung drückt bei den gesetzlichen Regelungen zur Eingliederung Hunderttausender Flüchtlinge aufs Tempo. Nur zwei Wochen nach der Einigung der Koali­tionsspitzen haben die Bundesministerien für Arbeit und Inneres den Referentenentwurf für ein Integrationsgesetz in die Ressortabstimmung gegeben. Der Gesetzentwurf soll bereits am 24./25. Mai bei der Kabinettsklausur in Meseberg beschlossen werden und anschließend in das parlamentarische Verfahren gehen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bezeichnete das Gesetz am Wochenende als Grundlage für erfolgreiche Integration. Es beinhalte eine Verpflichtung, »Angebote auch anzunehmen«. (dpa/jW)