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02.03.2016
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Pilotprojekt zur »effektiven Rückführung«
Tunis/Berlin. Die BRD und Tunesien haben ein Pilotprojekt zur beschleunigten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vereinbart. In einem ersten Schritt sollten etwa 20 Tunesier in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Tunis nach einem Treffen mit dem tunesischen Regierungschef Habib Essid. Dabei solle eine »effektive Rückführung erprobt« werden. Im Anschluss solle eine Vereinbarung geschlossen werden über »eine regelmäßige Rückführung der Tunesier, die in Deutschland ausreisepflichtig sind«, fügte der Bundesinnenminister hinzu. Im Gegenzug will die BRD tunesische Sicherheitskräfte ausbilden und bei der Grenzsicherung, insbesondere zu Libyen, unterstützen. De Maizières Reise nach Marokko, Algerien und Tunesien hatte zum Ziel, über Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus diesen Ländern zu verhandeln. (AFP/jW)
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