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10.12.2015
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Pegida droht ein Demonstrationsverbot
Dresden. Wegen der Hetzreden belgischer Rechtsextremisten droht dem fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnis ein Verbot ihrer Demonstrationen in Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) lasse mögliche rechtliche Auswirkungen prüfen, sagte Stadtsprecher Kai Schulz am Mittwoch. Die Polizei hatte am Montag abend Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen, nachdem Anke Van Dermeersch und Philip Dewinter von der rechtsextremen Partei Vlaams Belang vor mehreren tausend Pegida-Anhängern gegen den Islam aufgewiegelt hatten. Laut Polizei werden die Reden der beiden noch ausgewertet. Ob darin strafbare Handlungen zu sehen seien, müsse die Staatsanwaltschaft entscheiden. (dpa/jW)
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