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01.11.2014
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Madrid will Befragung verhindern
Madrid/Barcelona. Nach der erfolgreichen Anfechtung eines Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien will die spanische Regierung auch eine nicht bindende Befragung verhindern. Man werde gegen die für den 9. November angesetzte sogenannte »alternative« Abstimmung Verfassungsklage erheben, kündigte die konservative Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy am Freitag an. Die stellvertretende Regierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría erklärte, die alternative Abstimmung habe »in unserem Rechtsstaat keinen Platz«. Deshalb sei auf einer Kabinettssitzung am Freitag in Madrid die neue Anfechtung beschlossen worden. Der katalanische Regierungschef Artur Mas hatte das für den 9. November geplante Unabhängigkeitsreferendum abgesagt, nachdem das spanische Verfassungsgericht die Abstimmung für illegal erklärt hatte. Statt dessen berief Mas eine inoffizielle Volksbefragung ein. (dpa/jW)
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