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Ungarn: Orban zieht Internetsteuer zurück

Budapest. Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante Internetsteuer vorerst zurückgezogen. »In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist«, erklärte der rechtskonservative Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk. In Zukunft müsse aber weiter darüber nachgedacht werden, wie mit den »ernsthaften Profiten« der Internetdienstleister umzugehen sei. Zuletzt hatten in Budapest Zehntausende empörte Internetnutzer gegen die vorgesehene Steuer demonstriert. Sie sollte den Datenverkehr mit umgerechnet rund 50 Cent pro Gigabyte belasten, mit einer Obergrenze von 2,30 Euro im Monat für Privatpersonen. (dpa/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 01.11.2014, Seite 2, Ausland

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