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Kanzlerin will »zeitnah« berichten
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erstmals bereit erklärt, das Parlament schneller über geplante Rüstungsexporte zu informieren. »Ich bin bereit, in der nächsten Legislaturperiode darüber zu reden, ob man abschließende Entscheidungen zeitnah veröffentlicht«, sagte Merkel dem Magazin Der Spiegel. Bisher legt die Regierung über ihre geheimen Entscheidungen einmal jährlich im Rüstungsexportbericht Rechenschaft ab.
(dpa/jW)
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