Japan droht das Geld auszugehen

Tokio. Japan droht wegen einer politischen Blockade Ende Oktober das Geld auszugehen. Finanzminister Jun Azumi appellierte am Freitag an die beiden größten Oppositionsparteien, einem für die Finanzierung des laufenden Haushalt wichtigen Gesetz zuzustimmen. Dieses würde der Regierung erlauben, nahezu die Hälfte des Etats über neue Staatsanleihen zu finanzieren. »Ohne dieses Gesetz fällt der Haushalt zusammen«, sagte Azumi.

Insgesamt hat der Etat für das Finanzjahr 2012/13 ein Volumen von gut 90 Billionen Yen (rund 900 Milliarden Euro). 38,3 Billionen Yen sollen über Staatsanleihen eingenommen werden. Sollte das Gesetz nicht angenommen werden, stünden der Regierung nur 46,1 Billionen Yen zur Verfügung. In Japan können Gesetzesvorhaben von der Opposition im Oberhaus blockiert werden, wo sie die Mehrheit hat. (Reuters/jW)