-
27.04.2012
- → Inland
Steinmeier sieht Die Linke am Ende
Essen. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier schreibt die Linkspartei ab. Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen würden »das Signal geben, daß die Linkspartei nach und nach aus den westdeutschen Parlamenten verschwindet«, sagte Steinmeier der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Donnerstagausgabe). Der SPD-Politiker fügte mit Blick auf Die Linke hinzu: »Das Ende der Party ist eingeläutet.« Eine Rückkehr von Oskar Lafontaine an die Spitze der Partei wäre Steinmeier zufolge auch nur ein weiterer Ausdruck der Verzweiflung.
(dapd/jW)
(dapd/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Inland
