Ausblick: »Blockupy Frankfurt« für Mai geplant

Die tageszeitung wertete den »Frühjahrsputz« vom Samstag in Frankfurt am Main als »antikapitalistisches Warmlaufen für die rebellischen Maifestspiele«, die für den kommenden Monat unter dem Motto »Blockupy Frankfurt« geplant seien – »in der hessischen Landeshauptstadt«, wie das in Berlin erscheinende Blatt schreibt. Tatsächlich ruft ein breiteres politisches Bündnis als am Wochenende zu Protesten vom 17. bis 19. Mai in »Mainhatten« auf. ATTAC und Die Linke etwa wollen das Frankfurter Bankenviertel mit zahlreichen Aktionen zivilen Ungehorsams blockieren.

Auf der Internetseite des globalisierungskritischen Netzwerks ATTAC heißt es unter »Europa kaputtsparen? Nicht mit uns!«: »Viele von uns waren im letzten Herbst auf der Straße, als die globale Protestbewegung – ausgehend von Südeuropa, Nordafrika und den USA – auch hierzulande Wellen schlug. Seitdem wurden Verarmungspolitik und Entdemokratisierung innerhalb Europas, nicht zuletzt dank der katastrophalen Krisenpolitik der Bundesregierung, weiter verschärft. Mitte Mai treffen wir uns in Frankfurt, um ein deutliches Zeichen gegen die Verwüstung Griechenlands und anderer Länder, gegen die Verarmung und Entrechtung von Millionen und die faktische Abschaffung demokratischer Verfahren zu setzen. Die neoliberale Schocktherapie zerstört Europa! Bei ›Blockupy Frankfurt‹ werden wir zusammen mit vielen Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet und anderen europäischen Ländern, unseren Protest in die Finanzmetropole und vor die EZB tragen!« Durch die Aktionen am Himmelfahrtswochenende solle ein »unübersehbares Zeichen internationaler Solidarität gesetzt werden, und zwar dort, wo mit der Europäischen Zentralbank und weiteren mächtigen Institutionen entscheidende Weichen für die autoritäre Verarmungspolitik unter neoliberalen Vorzeichen gestellt werden«. (rg)