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Völkermordgesetz vorerst gestoppt

Paris. Das Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern in Frankreich unter Strafe stellt, kann vorerst nicht in Kraft treten. Eine Gruppe französischer Senatoren brachte den Text vor den Verfassungsrat, wie die im Parlament vertretene Parteiengruppierung RDSE am Dienstag mitteilte. 72 Senatoren hätten sich bisher der Initiative angeschlossen, darunter auch Vertreter der konservativen Regierungspartei UMP. Der Verfassungsrat muß sich binnen einen Monats zu dem Einspruch gegen das Gesetz äußern, auf Antrag der Regierung auch innerhalb einer verkürzten Frist von acht Tagen. (AFP/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 01.02.2012, Seite 6, Ausland
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