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Auf einen Blick
Israel hat in Gaza erneut das Nasser-Krankenhaus in Khan Junis bombardiert und dabei mindestens sechs Palästinenser getötet. Das Hospital ist unter dem Vorwand der militärischen Nutzung seit 2023 mehrfach angegriffen worden.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Berufung möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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