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Aus: Ausgabe vom 31.08.2011, Seite 5 / Inland

Buschkowsky wegen Bild-Kolumne gerügt

Berlin. Das Berliner Amtsgericht Tiergarten hat abfällige Äußerungen des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Heinz Buschkowsky über die Berliner Justiz scharf zurückgewiesen. »Wer sich wie Herr Buschkowsky (SPD) als aktiver Politiker, ohne den Sachverhalt vorab aufzuklären, zu einer Art politischer Revisionsinstanz aufschwingt und sich dabei zu derart verbalen Entgleisungen hinreißen läßt, offenbart ein gestörtes Verhältnis zu den Spielregeln unseres Rechtsstaates«, teilte der Präsident des Amtsgerichts Tiergarten, Alois Wosnitzka, am Dienstag mit. Buschkowsky hatte sich in einem Gastbeitrag für Bild über die Einstellung des Verfahrens gegen einen Wirt wegen Alkoholausschanks an Jugendliche aufgeregt. Er sprach von »Bequemlichkeit«, »Schlafmützenjustiz« und bezeichnete Richter als »Schwachmaten«. (dapd/jW)