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Klarheit bei Nebeneinkünften

Berlin. Die Antikorruptionsorganisation Transparency International fordert von den Parteien im Bundestag eine klare Regelung für die Bekanntmachung von Nebeneinkünften der Abgeordneten. Im April hatte sich die Rechtsstellungskommission des Bundestags darauf verständigt, die Verhaltensregeln für Abgeordnete mit sieben Stufen neu zu fassen. Dabei sollen aber erst Jahreseinkünfte ab 10000 Euro erfaßt werden. Derzeit liegt die unterste Stufe bei 1000 Euro.

(dapd/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 05.08.2011, Seite 5, Inland
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