Aktivisten blockieren Rheinmetall-Werke

Berlin. Aktivisten von »Peacefully against Genocide« haben sich am Dienstag vielerorts vor Rheinmetall-Standorten in Deutschland festgeklebt und die Zufahrten blockiert. »Heute protestiert die Zivilgesellschaft in sechs Bundesländern gegen die deutsche Mittäterschaft an Israels Kriegsverbrechen und Völkermorden. Das Völkerrecht verbietet die Beteiligung an Völkermord durch Waffenlieferungen eigentlich ganz klar, aber das hindert den Staat offensichtlich nicht daran, weiter Waffen zu liefern,« Sprecherin Laila Fuisz auf Instagram. Mehr als 70 Menschen hätten sich daran beteiligt.

Unter anderem in Berlin-Wedding klebten sich mehrere Menschen vor der neuen Munitionsfabrik des größten deutschen Rüstungskonzerns fest. Einsatzkräfte der Polizei wurden um 5.30 Uhr alarmiert und lösten vor Ort Demonstranten von der Straße, wie eine Polizeisprecherin sagte. Von elf Protestierenden hatten sich nach ihren Angaben neun auf der Straße festgeklebt. Die Polizei sei zwischenzeitlich mit etwa 90 Kräften vor Ort gewesen. Es werde wegen Nötigung sowie wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen durch Ausrufe ermittelt. Rheinmetall hatte im Sommer dieses Jahres die Rüstungsproduktion am Standort des ehemaligen Werks des Autozulieferers Pierburg aufgenommen. Seither gab es immer wieder Proteste gegen das Werk und im Sommer vom Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion organisierte Aktionstage.

In Kassel (Hessen) blockierten sieben Personen die Zufahrt zu einem Rheinmetall-Werk. Wie die Polizei mitteilte, zeigten sie dabei Plakate gegen den Genozid in Gaza. Die nicht angemeldete Versammlung wurde demnach nach knapp eineinhalb Stunden am Mittag aufgelöst. In Aschau am Inn, nahe München, wurde das Werk der Rheinmetall Nitrochemie AG blockiert. Auch in Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz) klebten sich zehn Aktivisten zwischen 19 und 32 Jahren vor einem Rüstungsunternehmen fest. Die Demonstration war laut Polizei nicht angemeldet und wurde von der Stadtverwaltung formal beendet. Mit Sitzblockaden blockierten laut Angaben der Polizei 24 Personen zudem die Firmenzufahrt der Rheinmetall-Fabrik in Neuenburg am Rhein (Baden-Württemberg). (dpa/jW)