Grüne segnen Atomgesetz ab

Berlin. Die Grünen werden im Bundestag für das Atomausstiegsgesetz der Bundesregierung stimmen. Ein Sonderparteitag verabschiedete am Samstag in Berlin mit großer Mehrheit den Leitantrag des Bundesvorstandes, in dem ein Ja zur Novelle empfohlen wird, mit der die Stillegung aller AKW bis 2022 festgeschrieben wird. Im April hatten die Grünen ein Konzept vorgelegt, das den Ausstieg bis 2017 vorsah. Die Forderung von parteiinternen Kritikern, ein Ja zu dem Gesetz an die Bedingung zu knüpfen, daß noch Änderungen durchgesetzt werden, fand bei den Delegierten keine Mehrheit.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) kritisierte den Beschluß als »nicht nachvollziehbar«. BUND-Chef Hubert Weiger sagte der Neuen Ruhr Zeitung/Neuen Rhein Zeitung (Montagausgabe), die Grünen hätten nun ein »Glaubwürdigkeitsproblem«. (AFP/jW)