Stolpe kritisiert Enquetekommission

Potsdam. Die Debatte um den Umgang mit der DDR-Vergangenheit in Brandenburg sorgt weiter für heftige Diskussionen. Exministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) kritisierte auf einer SPD-Veranstaltung am Freitag abend die Arbeit der Enquetekommission des Landtags zur Aufarbeitung der Zeit nach 1990 und warnte vor einem Mißbrauch des Gremiums durch Vertreter der Opposition. Diese würden plakativ etwas behaupten, was nicht belegt werden könne, sagte er. Die Angriffe gegen ihn gälten in Wirklichkeit der SPD-Linkspartei-Koalition.

In der Enquetekommission war am Freitag ein Gutachten vorgestellt worden, das zu dem Schluß kam, daß sich Brandenburg seinerzeit nicht umfassend mit der »Stasi-Vergangenheit« von Regierungs- und Parlamentsmitgliedern auseinandergesetzt habe.

(dapd/jW)