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03.01.2011
- → Inland
Hartz-IV-Novelle verzögert sich
Berlin. Die geplante Hartz-IV-Novelle verzögert sich weiter.
Die von der Opposition verlangten Berechnungen könnten nicht
rechtzeitig vor der für den 11. Februar angepeilten
Bundesratsentscheidung vorliegen, teilte Arbeitsministerin Ursula
von der Leyen (CDU/Foto) am Freitag den Bundestagsfraktionen mit.
Das Statistische Bundesamt brauche für die verlangten
Sonderauswertungen 60 Tage, heißt es in dem Brief von der
Leyens. Ihr Ministerium benötige weitere 30 Tage, um auf
dieser Basis die Berechnungen abzuschließen. Das von der
Bundesregierung geplante Gesetz mit einer Erhöhung der
Regelsätze um fünf Euro und einem Bildungspaket hatte
Mitte Dezember im Bundesrat keine Mehrheit gefunden. Nun suchen
Regierung und Opposition im Vermittlungsausschuß von
Bundestag und Bundesrat nach einem Kompromiß. (AFP/jW)
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