Abkommen: Keine Einigung über Kontingentstärke

Rußland fordert von der NATO die verbindliche Zusage, keine »umfangreichen« Truppenkontingente in neuen osteuropäischen Mitgliedsstaaten der Allianz aus Osteuropa zu stationieren. Eine solche Aufforderung habe Rußlands Außenminister Sergej Lawrow schon im Dezember an NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gerichtet, berichtete die russische Zeitung Kommersant am Mittwoch. Gemeint seien Länder wie Kroatien und Slowenien. Lawrows Stellvertreter Sergej Rjabkow sagte der Zeitung, auch wenn kein Konflikt drohe, wolle Rußland eine »gewisse militärische Garantie« schriftlich festlegen. Schließlich habe sich für Moskau die »militärische Lage im Westen« durch die sich modernisierenden NATO-Kräfte verändert.

Zu der geforderten verbindlichen Vereinbarung kam es den Angaben zufolge bislang nicht, weil sich beide Seiten nicht auf eine Größe der NATO-Truppen in den osteuropäischen Mitgliedsländern einigen konnten, wie das Blatt unter Berufung auf Informationen aus dem NATO-Hauptquartier in Brüssel berichtete. Rußlands NATO-Botschafter Dmitri Rogosin nannte als Beispiel die vorübergehende oder ständige Stationierung einer Manöverbrigade, eines Hubschrauberbataillons oder eines Luftwaffenregiments.Rußland wolle aus »politischen Verpflichtungen« rechtliche Vereinbarungen werden lassen.

Der frühere sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow sagte unterdessen dem britischen Rundfunksender BBC, ein Sieg der USA und ihrer Verbündeter in Afghanistan sei »unmöglich«. USA und NATO haben mehr als 150000 Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Die Entscheidung von US-Präsident Obama, ab Juli 2011 mit dem Rückzug der US-Truppen zu beginnen, sei richtig. Dies sei zwar ein schwieriger Schritt, ansonsten drohe den USA aber ein zweites Vietnam.

(AFP/jW)