-
07.06.2010
- → Feuilleton
Jamaika hardcore
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast (Foto) wirft der
Kanzlerin Angela Merkel in der Leipziger Volkszeitung vom heutigen
Montag vor, mir ihrer »Politik ohne Wertegerüst
(…) die demokratischen Institutionen nicht nur in Frage zu
stellen, sondern zu zerrütten«. Merkel denke
»immer nur an sich, an den Erhalt ihrer Machtposition«.
Statt dessen müsse sie »doch mindestens den eigenen
Verein zur Besinnung bringen«. In der Regierung werde
»nur danach getrachtet, wie sich Schwarz-Gelb weiter den
Staat zur Beute machen« könne. (AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
