Länder: Bildungsziele nicht finanzierbar

Berlin. Mehrere Landesregierungen haben am Freitag die Finanzierbarkeit der von Bund und Ländern vereinbarten Bildungsziele in Frage gestellt. Der Bundesrat stimmte Anträgen von Thüringen und Nordrhein-Westfalen zu, geplante Maßnahmen wie die BAföG-Erhöhung und Stipendienprogramme unter einen »generellen Finanzierungsvorbehalt zu stellen«. Hessens Minister für Bundesangelegenheiten, Michael Boddenberg (CDU), sprach sich dafür aus, den Zeitraum für die bis 2015 angestrebte Steigerung der Bildungsinvestitionen auf die Quote von zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes wegen der Wirtschaftskrise zu strecken.

(ddp/jW)