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02.06.2010
- → Antifaschismus
»Pro Deutschland« klagt gegen Berlin
Berlin. Wenige Tage vordem geplanten Parteitag der
rechtspopulistischen »Bürgerbewegung pro
Deutschland« ist weiter unklar, ob die Veranstaltung in den
Räumen des Rathauses Berlin-Schöneberg stattfinden wird.
»Pro Deutschland« hatte angekündigt, die
Versammlung am kommenden Samstag notfalls gerichtlich einklagen zu
wollen. Nach Angaben eines Sprechers des Berliner
Verwaltungsgerichts wird eine Entscheidung im Eilverfahren in den
nächsten Tagen erwartet. Laut Medienberichten hatte der Bezirk
Tempelhof-Schöneberg der Partei eine Absage erteilt. Dies sei
damit begründet worden, daß an diesem Tag alle in Frage
kommenden Räume belegt seien.
Auf der Internetseite der »Bürgerbewegung« heißt es, falls die Durchführung des Parteitags am 5. Juni nicht möglich sein sollte, werde der Termin verschoben. »Pro Deutschland« lasse sich an der Pforte des Schöneberger Rathauses nicht abweisen. Die Bürgerbewegung will auf dem Parteitag auch einen Landesverband »Pro Berlin« gründen, der bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 antreten soll. (jW)
Auf der Internetseite der »Bürgerbewegung« heißt es, falls die Durchführung des Parteitags am 5. Juni nicht möglich sein sollte, werde der Termin verschoben. »Pro Deutschland« lasse sich an der Pforte des Schöneberger Rathauses nicht abweisen. Die Bürgerbewegung will auf dem Parteitag auch einen Landesverband »Pro Berlin« gründen, der bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 antreten soll. (jW)
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