»Pro Deutschland« klagt gegen Berlin

Berlin. Wenige Tage vordem geplanten Parteitag der rechtspopulistischen »Bürgerbewegung pro Deutschland« ist weiter unklar, ob die Veranstaltung in den Räumen des Rathauses Berlin-Schöneberg stattfinden wird. »Pro Deutschland« hatte angekündigt, die Versammlung am kommenden Samstag notfalls gerichtlich einklagen zu wollen. Nach Angaben eines Sprechers des Berliner Verwaltungsgerichts wird eine Entscheidung im Eilverfahren in den nächsten Tagen erwartet. Laut Medienberichten hatte der Bezirk Tempelhof-Schöneberg der Partei eine Absage erteilt. Dies sei damit begründet worden, daß an diesem Tag alle in Frage kommenden Räume belegt seien.

Auf der Internetseite der »Bürgerbewegung« heißt es, falls die Durchführung des Parteitags am 5. Juni nicht möglich sein sollte, werde der Termin verschoben. »Pro Deutschland« lasse sich an der Pforte des Schöneberger Rathauses nicht abweisen. Die Bürgerbewegung will auf dem Parteitag auch einen Landesverband »Pro Berlin« gründen, der bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 antreten soll. (jW)