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Zeitung: Brüderle prüft »Elena»

Berlin. Nach heftigen Protesten von Datenschützern will Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) laut einem Medienbericht die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten auf den Prüfstand stellen. Im Ministerium gebe es erhebliche Zweifel an der Praxistauglichkeit der staatlichen Zentral-Datenbank »Elena«, berichtete das Handelsblatt (Dienstagausgabe) vorab. Mit dem elektronischen Entgeltnachweis will die Bundesregierung Daten von bis zu 40 Millionen Beschäftigten erfassen. Seit Januar müssen die Unternehmer die Daten monatlich an eine zentrale Speicherstelle senden. Von 2012 – so die Planung – können die Sozialbehörden auf der Basis dieser Daten Leistungen auszahlen oder auch verweigern. Im Wirtschaftsministerium sind dem Bericht zufolge weniger Datenschutzbedenken als vielmehr eine neue Bürokratielast für den Mittelstand der Grund für die Zurückhaltung.

(ddp/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 06.04.2010, Seite 5, Inland
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