06.04.2010 / Inland / Seite 5
Zeitung: Brüderle prüft »Elena»
Berlin. Nach heftigen Protesten von Datenschützern will
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) laut einem
Medienbericht die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten auf
den Prüfstand stellen. Im Ministerium gebe es erhebliche
Zweifel an der Praxistauglichkeit der staatlichen Zentral-Datenbank
»Elena«, berichtete das Handelsblatt (Dienstagausgabe)
vorab. Mit dem elektronischen Entgeltnachweis will die
Bundesregierung Daten von bis zu 40 Millionen Beschäftigten
erfassen. Seit Januar müssen die Unternehmer die Daten
monatlich an eine zentrale Speicherstelle senden. Von 2012 –
so die Planung – können die Sozialbehörden auf der
Basis dieser Daten Leistungen auszahlen oder auch verweigern. Im
Wirtschaftsministerium sind dem Bericht zufolge weniger
Datenschutzbedenken als vielmehr eine neue Bürokratielast
für den Mittelstand der Grund für die
Zurückhaltung.
(ddp/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/142371.zeitung-brüderle-prüft-elena.html