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Geheimdienst setzt NPD und DKP gleich

Potsdam. Die Chefin des Brandenburger Landesamtes für Verfassungsschutz hat in einer Wahlanalyse die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) mit der neofaschistischen NPD und der extrem rechten DVU gleichgesetzt. »Alles Plakatieren hat nichts geholfen, die brandenburgischen Wähler haben den Extremisten insgesamt die kalte Schulter gezeigt, so Behördenchefin Winfriede Schreiber. »Im Jahr 2004 haben Rechts- und Linksextremisten zusammen noch 6,3 Prozent (DVU: 6,1; DKP: 0,2 Prozent) erreicht, während es am vergangenen Sonntag nur noch 3,9 Prozent (DVU: 1,2; NPD: 2,5; DKP: 0,2) gewesesen sind«, heißt es in der Pressemitteilung des Inlandsgeheimdienstes weiter. Der »parteigebundene Linksextremismus« bleibe in Brandenburg weiterhin kaum meßbar, NPD und DVU stünden auf »verlorenem Posten«, so der Verfassungsschutz. (ddp/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 30.09.2009, Seite 15, Antifaschismus

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