»Gelöbnix«-Demo: Polizei plant Verbot

Berlin. Zum ersten Mal, seit es in Berlin öffentliche Bundeswehrgelöbnisse gibt, sollen Proteste gegen das Spektakel verboten werden. Das geht aus einem bei den Veranstaltern der »Gelöbnix«-Demo am Mittwoch abend eingetroffenen Auflagenbescheid der Polizei hervor. Demnach soll lediglich eine »ortsfeste« Kundgebung fernab des Geschehens in der Ebertstraße genehmigt werden. Angemeldete Aufzüge werden untersagt. Laut Polizei ist von der Bundeswehr »eine konstruktive und wahrnehmbare Kritik« hinzunehmen, nicht jedoch das »bewußte Herbeiführen von Störungen«. Dazu erklärte das Demobündnis am Donnerstag: »Wenn Demonstrationen nur erlaubt werden, wenn sie die Bundeswehr ›konstruktiv‹ kritisieren, ist das ein Angriff auf die Versammlungsfreiheit und eines Polizeistaats würdig«. Das Bündnis bereitet eine Klage gegen die Auflagen vor. (jW)